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AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zur Arbeit des Auswärtigen Amtes

Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, die verschiedene Aspekte der deutschen Diplomatie thematisiert. Dabei geht es unter anderem um die Besetzung von Botschafterposten und die Nutzung externer Dienstleister.

Redaktion · Deutscher Bundestag·
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Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel Deutsche Diplomatie 2026: Zustand und Entwicklungsperspektiven an die Bundesregierung gerichtet. In dem Dokument erkundigt sich die Fraktion nach verschiedenen operativen und strukturellen Themen des Auswärtigen Amtes.

Ein Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der personellen Besetzung diplomatischer Vertretungen. So verlangt die Fraktion Auskunft über die Anzahl der derzeit unbesetzten Botschafterposten. Zudem soll die Bundesregierung Informationen zu sogenannten Klimabotschaften bereitstellen.

Ein weiterer Teil der Anfrage befasst sich mit der Einbindung externer Akteure. Die Bundesregierung soll darlegen, in welchem Umfang externe Beratungsunternehmen, Denkfabriken oder sonstige Dienstleister im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik beauftragt wurden. Darüber hinaus zielen die Fragen auf die Zusammenarbeit zwischen den Länderreferaten und den Botschaften ab.

Zudem erkundigt sich die AfD-Fraktion nach möglichen Plänen für einen neuen Review-Prozess innerhalb des Auswärtigen Amtes. Abschließend thematisiert die Anfrage Investitionen in IT-Systeme sowie Informationen zu Cyberangriffen, die seit dem Jahr 2017 stattgefunden haben.

Deutscher Bundestag · www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1229848

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